Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Für sämtliche über den EES Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen EES und ihren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung aktuellen Fassung.

2. Der Geltung abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.

1. Die Präsentation der Waren auf dieser Internetseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung, soweit nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung vereinbart ist.

2. Mit der Bestellung des Kunden gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an EES zum Abschluss eines Vertrages mit ihm ab. EES kann dieses Angebot durch Zusendung einer E-Mail-Auftragsbestätigung an den Kunden oder durch Lieferung der bestellten Ware annehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden durch Zusendung einer E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse (Zugangsbestätigung) dokumentiert den Eingang seiner Bestellung und stellt keine Annahme seines Angebots dar. Erst mit der Zusendung einer E-Mail-Auftragsbestätigung an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware durch EES kommt der Vertrag wirksam zustande. Der Vertragstext der Bestellung wird von EES elektronisch archiviert. Er kann nach der Bestellung nicht mehr eingesehen werden; die Zugangsbestätigung enthält jedoch alle Vertragsdetails.

3. Die für den Vertragsschluss maßgebliche Sprache ist Deutsch.

1. Sofern EES die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung eingeleitet. Bei Bestellungen per Vorkasse erfolgt die Auslieferung der Ware erst nach vollständigem Zahlungseingang bei EES; eine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang erfolgt nicht. Sollte die Ware bis zum Zeitpunkt des vollständigen Zahlungseingangs ausverkauft sein und nachbestellt werden müssen, wird EES den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

2. Die Einhaltung eines Liefertermins steht stets unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung. Ist die Belieferung des Kunden von der Belieferung durch einen Vorlieferanten abhängig und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die EES nicht zu vertreten hat, ist EES zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht.

3. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend, wenn durch höhere Gewalt oder sonstige Ereignisse die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird, die EES nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. In den vorgenannten Fällen wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit der Lieferung informiert und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

4. Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, dass der Kunde an der Lieferung nachweislich kein Interesse hat oder diese für ihn unzumutbar ist. Macht EES von diesem Recht Gebrauch, werden die Verpackungs- und Versandkosten nur einmal berechnet.

5. Kommt der Kunde, der kein Verbraucher ist, in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. § 288 BGB findet Anwendung.

1. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt des Angebots auf der Website des Online-Shops dargestellten Preise.

2. Sämtliche Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer (derzeit 19%), zzgl. Versandkosten, für Lieferungen innerhalb Europas.

3. EES akzeptiert die Zahlung per Kreditkarte, Vorauskasse und Überweisung. Anweisungen zur Abbuchung von Kreditkarten und Vorauskasse werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.

4. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von EES (Vorbehaltsware). Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt das Eigentumsrecht von EES an der gelieferten Ware (z. B. durch Verbindung mit anderen Produkten), überträgt der Kunde bereits jetzt Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache an die EES Energie-Erzeugung-Systeme GmbH, Daumstrasse 50, 13599 Berlin, Deutschland. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache ebenfalls unentgeltlich für EES verwahrt.

1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegen EES gelten die Haftungsregelungen dieser AGB entsprechend.

2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt gegenüber Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt gegenüber Unternehmern bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

3. Die vorstehenden Verkürzungen der Verjährungsfristen gelten nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und für Schadensersatzansprüche, die auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die Erreichung des Ziels des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, z. B. hat der Anbieter dem Kunden das Produkt frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen. Die vorstehenden Verkürzungen der Verjährungsfristen gelten nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von EES, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ist von der Verkürzung der Verjährungsfristen auch der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB ausgenommen.

1. Die Haftung von EES für Schäden des Kunden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von EES beruhen, für die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt.

2. Die Haftung von EES nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist auf Schäden beschränkt, die durch die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die Erreichung des Ziels des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, z. B. hat der Anbieter dem Kunden das Produkt frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.

3. Im Übrigen sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen.

4. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von EES, sofern der Kunde diese in Anspruch nimmt.

1. Daten des Kunden werden ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Telemediengesetz (TMG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden ausschließlich erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

2. Ohne die Einwilligung des Kunden werden seine Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.

3. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten erhalten Kunden in der Datenschutzerklärung

Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen oder Rechten des Kunden gegen EES ist ohne Zustimmung von EES unzulässig, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweisen kann.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

1. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen EES und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und EES ist der Sitz von EES, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Soweit die englische und die deutsche Fassung dieser Bedingungen voneinander abweichen, ist die deutsche Fassung maßgeblich.

Gültig ab: November 2011